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| LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2016 - L 2 R 218/16 B |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.09.2016 - L 2 R 218/16 B (https://dejure.org/2016,100233)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. September 2016 - L 2 R 218/16 B (https://dejure.org/2016,100233)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 31.03.2016 - S 64 R 35/16
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2016 - L 2 R 218/16 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 27.07.2011 - B 12 R 15/09 R
Rentenversicherung - Antragspflichtversicherung selbständig Tätiger - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2016 - L 2 R 218/16
Ob die maßgebende (Entgelt-)Geringfügigkeitsgrenze im Sinne des § 8 Abs. 1 SGB IV regelmäßig im Monat nicht überstiegen wird, ist auch bei selbstständig Tätigen im Wege vorausschauender Betrachtung zu entscheiden; das gilt auch dann, wenn eine Entscheidung über die Feststellung von Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit erst im Nachhinein getroffen werden soll (BSG, Urteil vom 27. Juli 2011 - B 12 R 15/09 R -, SozR 4-2600 § 5 Nr. 6).Danach besteht eine Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit erst ab dem Zeitpunkt, zu dem aus damaliger Sicht mit hinreichender Sicherheit feststand, dass die Entgeltgrenze regelmäßig im Monat unterschritten wird (BSG, Urteil vom 27. Juli 2011, aaO).